'..........

3. Was sind Grundrechte?

  • Grundrechte sind grundlegende Freiheits- und Gleichheitsrechte, die Individuen gegen staatliche Willkürmaßnahmen schützen sollen und daher Verfassungsrang genießen. Sie verpflichten einzig den Staat und berechtigen einzig Private. Sie sind damit Abwehrrechte des Individuums gegen den Staat.

  • Grundrechte sind unveräußerlich, dauerhaft und einklagbar. Mittels der Justizgrundrechte werden zudem die Rechtswegegarantie, der gesetzliche Richter, rechtliches Gehör und grundsätzliche Verbote, wie die der Rückwirkung und der Doppelbestrafung gewährleistet.

  • Grundrechte sind sog. “Ewigkeitsrechte”. Sie sind jeden Menschen von Geburt an mitgegeben und können weder erteilt noch genommen werden. Auch der Bundestag kann Grundrechte nicht abschaffen – selbst dann nicht, wenn er sich mit 100 Prozent der Stimmen gegen sie aussprechen sollte. Grundrechte wurden als Abwehrrechte des Individuums gegen staatliche Willkür geschaffen.

 

4. Was das “Infektionsschutzgesetz” für jeden Einzelnen von uns bedeutet:

 

1. IMPFFLICHT:
Wer aus einem Risikogebiet wieder nach Deutschland zurückkehrt, muss verpflichtend einen Impfpass vorlegen, oder eine Zwangsuntersuchung vornehmen lassen. (§36 Abs. 10 Nr. 1b). Die körperliche Unversehrtheit wird allgemein aufgehoben: Jens Spahn kann mit euren Körpern machen, was er will: testen, impfen uvm.! Anmerkung: Der Begriff „Untersuchung“ schließt Impfungen mit ein!

2. DENUNZIATION UND VERFOLGUNG:
Sämtliche öffentliche Verkehrsmittel sind angehalten, “Krankheitsverdächtige” und sofort dem Gesundheitsamt zu melden. (§36 Abs. 10 Nr. 2 d und f)

3. TOTALE ÜBERWACHUNG:
Wer sich in einem ausländischen Risikogebiet aufgehalten hat, muss sich bei der Wiedereinreise nach Deutschland in eine digitale Datenbank eintragen, wo er sich 10 Tage vor und nach dem Grenzübertritt überall aufgehalten hat.

4. DAS HEER GEGEN DAS VOLK:
Die Bundeswehr wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Corona-Schutzmaßnahmen eingehalten werden (§54a). Sie sind aktuell schon fleißig auf der Straße, kontrollieren Maskenpflicht ec.

5. RKI-ÜBERWACHUNG:
Das RKI wird beauftragt, die Menschen virologisch und gesundheitlich zu überwachen. (“Surveillance”) Anhand der zu übermittelnden Daten können Algoritmen die Identität feststellen. (§13 Abs. 3-5)

6. JENS SPAHN DER NWO-DIKTATOR:
An mehreren Stellen gibt das Regime die Macht an das Bundesgesundheitsministerium: “Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates festzulegen…”

7. ENDE DER WIRTSCHAFT UND FREIZEIT:

Der willkürliche Wert von “50 Korona-Positiven auf 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen” wird hier zementiert, und es werden Maßnahmen aufgelistet, die dann eintreten sollen: Schließung von Gastronomie, Sporteinrichtungen wie Fitness-Studios, Kultur- und Freizeiteinrichtungen und Gemeinschaftszentren, Alkoholverbot, Verbot von Versammlungen und Veranstaltungen etc. (§28a Abs. 1 und 2).

8. GRUNDRECHTE WERDEN VERNICHTET: 
Die Grundrechte werden dauerhaft eingeschränkt: “Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“ (§7)

9. DIE BUNDESWEHR KANN DEINE WOHNUNG STÜRMEN:

Die Unverletzlichkeit deiner Wohnung wird aufgehoben! Alleine aufgrund von Verdacht kann das Gesundheitsamt unter Amtshilfe von Polizei und Bundeswehr deine Wohnung rund um die Uhr stürmen und dich testen, impfen oder in Quarantäne bringen!

10. ZERSTÖRUNG DER WIRTSCHAFT:
Das Regime kann weiterhin willkürlich Unternehmen schließen.

11. GERICHTE VERLIEREN MACHT:
Gerichte können die Korona-Verordnungen nicht mehr kippen. Der Rechtsstaat ist damit am Ende.

 

ZUSAMMENFASSUNG:


Dein Leben, deine Firma, dein Körper wird in die Hände von Jens Spahn dem Pharma-Lobbyisten und Bänker gegeben! Er kann mit dir machen, was er will! Er kann dich impfen, testen, deine Firma oder Laden schließen, nachts deine Wohnung stürmen lassen, deine Reisefreiheit einschränken, dich an Versammlungen hindern, dich in Quarantäne bringen lassen, dir deine Kinder wegnehmen! Deutschland gleicht nach der Verabschiedung dieses Ermächtigungsgesetzes einer Massentierhaltungs-Schweinefarm für Menschen! Menschen werden degradiert zu Vieh der Pharma, mit der Spahn machen kann, was er will!

...........

Fazit

Diesen Wahnsinn haben Merkel und ihre unzähligen, hündisch-blind ergebenen Wasserträgern zu verantworten. Diese Kaste muss verschwinden.

Eine bis vor wenigen Jahren noch relativ zufriedene homogene offene Gesellschaft, eines der friedlichsten, wissenschaftlich und technologisch höchstentwickelten Länder der Welt, wurde durch eine niemals für möglich gehaltene links infiltrierte Ideologie zerstört.

Dies ist nicht mehr Deutschland.

Es ist die reale Dystopie – die Umkehrung eines ehemals funktionierenden größten Landes in Europa in eine Diktatur.

............'

Quelle:

Bitte studieren Sie dazu die vielen Kommentare im obigen Blog-Post !!!!!

 

 

Kommentar schreiben


Sicherheitscode
Aktualisieren