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Fazit
My Voice, My Choice ist nicht nur Ausdruck einer politischen Forderung, sondern ein exemplarisches Beispiel für die Funktionsweise einer Einfluß- und Netzwerkpolitik. Vorfeldorganisationen werden finanziell gefördert, um politische Forderungen zu formulieren, die anschließend von jenen politischen Entscheidungsträgern aufgegriffen werden, die diese Organisationen zuvor selbst unterstützt haben. Diese Entscheidungsträger wiederum stehen in einem vielfach undurchsichtigen, teils strukturellen Abhängigkeitsverhältnis zu großen privaten Geldgebern, insbesondere zu milliardenschweren Stiftungen, über deren Ausbildungsprogramme sie selektioniert wurden.
Ideologische Überschneidungen sind dabei zum Teil konstruiert, zum Teil rein taktischer Natur. Die eigentliche Triebkraft dieses Systems ist die enge Verbindung von Finanzierung, Netzwerkinfrastruktur sowie politischer und medialer Steuerung. Was nach demokratischer Willensbildung aussieht, erweist sich bei näherer Betrachtung häufig als Ergebnis eines hochgradig orchestrierten Mechanismus, der öffentliche Meinung, politische Agenda und personelle Entscheidungen zugleich formt.
Und natürlich gibt es die 1,12 Millionen Unterzeichner der Initiative, die jedoch, was das politische Gewicht betrifft, der unbedeutendere Faktor sind. Die gleiche Anzahl an Unterschriften für ein Ende des Massakers an ungeborenen Kindern wurde vor wenigen Jahren von der linken Mehrheit des EU-Parlaments kurzerhand in die Mülltonne gekippt. Die Unterschriften von My Voice My Choice dienen mehr der vermeintlichen „demokratischen“ Legitimierung einer „von oben“ gesteuerten, sittenwidrigen, da tödlichen Agenda, deren Opfer unschuldige ungeborene Kinder sind.
Die hier aufgezeigte Macht hinter den Kulissen, diese verschleierte Macht, ist keine absolute Macht, aber sie bemüht sich um maximale Ausweitung ihres Einflusses, der so verästelt und umfassend ist, daß er für die meisten Menschen auf den ersten Blick weder zu erkennen noch überhaupt zu erahnen ist.
Die westliche Demokratie ist zunehmend oligarchisiert: Formale Strukturen wie Wahlen und Parlamente bleiben erhalten, doch die politische Agenda wird von wenigen finanzstarken Akteuren, Stiftungen und vernetzten NGOs geprägt.
Vorfeldorganisationen und Kampagnen erzeugen den Eindruck gesellschaftlicher Partizipation, während die eigentlichen Impulse von den Geldgebern ausgehen.
Was nach demokratischer Willensbildung aussieht, ist in vielen Bereichen ein orchestriertes System, das öffentliche Meinung, politische Entscheidungen und Personalbesetzungen simultan steuert.
Die Abtreibungsfrage ist eine der entscheidenden Fragen unserer Zeit.
An ihr entscheidet sich die Zukunft Europas und zwar wortwörtlich. Daran, wie sich Entscheidungsträger in der Abtreibungsfrage positionieren, hat jeder einen untrüglichen Gradmesser in der Hand, um im politischen Rahmen die Spreu vom Weizen zu trennen.
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Quelle: