„Konservativer Aufbruch“ der Union jetzt auch auf Bundesebene
Auf diesem Forum war schön häufig die Rede vom „Konservativen Aufbruch“ (Kurzform „KA“). Das ist ein Begriff mit doppelter Bedeutung: Er sagt zum einen, daß die Unionsparteien eine Rückkehr zu den Wurzeln (liberal, sozial, konservativ) braucht, einen neuen „Aufbruch“. Zum anderen steht der Begriff „Konservativer Aufbruch“ für eine neue Bewegung in der Union, die besonders das christliche und konservative Element unterstützt. Es war auch höchste Zeit für eine solche Erneuerung.
Grüne Träume
Für jedermann deutlich erkennbar ist die Abwendung vom „C“ in der Union und sein Ersatz durch ein neues, grünes Glaubensbekenntnis: Natur statt Gott. Als es sich ursprünglich um ein reines Bekenntnis zur Bewahrung der Schöpfung handelte, wie das die wirklich naturverbundenen, konservativen Gründer der Grünen (Gruhl, Springmann etc.) einmal wollten, war das begrüßenswert. Wenn aber dieses Bekenntnis zu einem Ersatzglauben mutiert, indem eben diese Natur zum neuen Götzen erhoben wird, müßten bei einer christlich-demokratischen und –sozialen Partei alle Alarmglocken schrillen. Aber Fehlanzeige! Stattdessen saugen beide Parteien – da sind sie wirklich „Schwestern“ – die „hehren“ Ziele der Ökobewegung auf wie ein trockener Schwamm.
Politik muß vorrangig für den Menschen da sein, für jeden einzelnen von uns. Politik darf sich nicht einer „schwammig definierten Natur“ hinwenden, der sich der Mensch – unter Hingabe aller bürgerlichen Freiheiten – zu unterwerfen hat. Wir Menschen müssen diese Welt nach allgemein anerkannten, humanistischen, christlichen Grundwerten gestalten. Die Werte „Freiheit-Gerechtigkeit-Solidarität“ dürfen nicht ideologisch verzerrt, manipuliert und vor allem nicht beliebig uminterpretiert werden von grünen Weltverbesserern, deren Arroganz der Macht den Bürger zum grünen Sklaven machen will.
Die unkritische Übernahme vieler Grundpositionen der Grünen (Atom-Ausstieg, CO2-Emissionsgesetz, Familie, Abtreibung usw.) und von Positionen der Sozialdemokraten (politische Mindestlohnforderung als erster Schritt einer Zerstörung der Tarifautonomie zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften, KITA, Wehrpflicht u.v.m.) hat die Grundwerte „Freiheit-Gerechtigkeit-Solidarität“ sowohl inhaltlich als auch in ihrer Rangfolge völlig verändert.
Die frühere Rangfolge lautete:
Erstens Freiheit zuerst! Zweitens Gerechtigkeit für alle Bürger, und dann erst drittens Solidarität !
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Ein neuer Aufbruch?
In diese Herausforderung, in diese Debatte kommt plötzlich ein neuer Wind: Seit eineinhalb Jahren macht sich ein neuer Aufbruch bemerkbar – vorwiegend von jüngeren Parteimitgliedern,
Das ist gut so, denn in den Älteren – wie dem Autor dieses Artikels, der sich mit allerlei Mühe, aber vergeblich mit der „Aktion Linkstrend stoppen“ an der CDU abgearbeitet hat – ist das Feuer fast ausgetreten worden (vielleicht glimmt noch etwas Glut).
Und genau an diesem Punkt setzt der KA an: Konservative Kreise in der CDU/CSU schließen sich auf Bundesebene zusammen und stellen programmatische Forderungen
Der junge „Konservative Aufbruch“ (KA) hat das programmatische Defizit der Union erkannt und legt ein Programm vor, daß die derzeitige Unionspolitik korrigieren will. Zugleich stärkt sie die Basis der Bewegung.
Dr. Thomas Jahn, Mitinitiator und 1. Sprecher des KA, erklärt dazu:
„Mit dem Ziel einer bundesweiten Vernetzung haben sich die Vertreter mehrerer konservativer Initiativen innerhalb der Unionsparteien aus allen Teilen Deutschlands in Frankfurt getroffen.
Alle Beteiligten waren sich dabei einig, daß ein bundesweiter Zusammenschluß der Konservativen in der CDU/CSU dringend notwendig ist und eine Dachorganisation für die inzwischen zahlreichen Initiativen geschaffen werden muß.
Die neue Dachorganisation wird von den bereits bestehenden lokalen und regionalen konservativen Kreisen getragen. Beispielsweise von der von Altstipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung ins Leben gerufenen Initiative „Konrads Erben“, des Konservativen Aufbruchs in Bayern, des Konservativen Aufbruchs in Baden-Württemberg, des Konservativen Kreises in Nordrhein-Westfalen, des Konservativen Kreises in Sachsen-Anhalt und der Initiative „CDU-Kurswechsel“ in Sachsen.
Alle Teilnehmer waren sich darin einig, daß die Union vor allem ihre Stammwähler zurückgewinnen muß. Deshalb treten wir dafür ein, daß sich insbesondere die CDU wieder auf ihren Markenkern besinnt.
Zudem wollen wir durch einen bundesweiten Zusammenschluß konservativen Mitgliedern der Union deutschlandweit ein Forum und wieder eine politische Heimat geben. Für Ende März ist eine Gründungsversammlung der Konservativen in der CDU/CSU geplant.
Darüber hinaus bereiten wir einen gemeinsamen Internetauftritt vor, der mit den einzelnen konservativen Initiativen auf lokaler und regionaler Ebene verlinkt wird. Derzeit befinden wir uns auch in Gesprächen mit noch weiteren konservativen Gruppen in der Union, die ebenfalls an einer bundesweiten Vernetzung interessiert sind.
Wir wollen auf diese Weise kritisch, aber konstruktiv auf die Abgeordneten der Union einwirken und unsere Positionen in den politischen Entscheidungsprozess effektiver mit einbringen.
Hierzu haben wir 30 auf die aktuelle politische Lage bezogene Positionen bzw. Forderungen erarbeitet, die wir als Konservative in der CDU/CSU vertreten:
