Eingreifen heißt Durchgreifen ! Null Toleranz für Gewalttäter, Steinewerfer, Plünderer und Angreifer von Polizisten!
Das ist ein langer Prozess.
Es fängt beim Spitzenpersonal an:
# Innenminister von Bund und Ländern müssen keine Juristen sein. Es sollten Männer sein, die den Bereich der Inneren Sicherheit kennen aus ihrem langjährigen, erfolgreichen Berufsleben. Das gilt auch für deren Staatssekretäre.
# Sie müssen sich schützend vor ihre Männer und Frauen stellen.
# Aus- und Weiterbildung müssen „praxisnah“ erfolgen.
# Anonyme Beschwerden gegen die Polizei werden nicht bearbeitet.
# Es darf keine Vorverurteilungen ohne gründliche Untersuchung geben – wie in Calw für die Angehörigen des KSK.
# Die körperliche Fitness der Frauen und Männer muss verstärkt werden. Nahkampfausbildung muss integraler Bestandteil der Ausbildung sein.
# Der Gebrauch von Schusswaffen darf nicht die einzige Option der Polizei sein. Es müssen auch Gummigeschosse mit oder ohne Farbbeutel sein. Auch Gummiknüppel müssen verfügbar sein.
# Es müssen Eingreifkommandos ausgebildet werden, um Anführer und Drahtzieher zu identifizieren, zu photographieren und zu isolieren.
# Die „vorläufige Festnahme“ sollte im gesetzlich festgelegten Zeitraum – „bis zum Ende des folgenden Tages“ – für gründliche Befragungen und Ausleuchten des Hintergrundes und des Umfeldes der Verhafteten ausgenutzt werden.
# Es muss sog. “Schnellgerichte“ und schnelle Verfahren geben – wenn möglich mit schneller Abschiebung. Die Rate von Abschiebungen muss von den einzelnen Bundesländern monatlich veröffentlicht werden.
# Es müssen Abschiebezentren in den Ländern geschaffen werden, um die zur Abschiebung gerichtlich vorgesehenen Kriminellen zu isolieren und an Wiederholungstaten zu hindern.
# Kirchenasyl wird als Straftat der Verantwortlichen eingestuft und bestraft.
# Während des Aufenthaltes in einem Abschiebezentrum werden die staatlichen Unterstützungsleistungen bis auf ein bescheidenes Taschengeld reduziert.
# Der Gebrauch von Handys oder Smartphones wird verboten.
# Es gibt ein Ausgangsverbot.
# Ärzte dürfen diese Zentren besuchen. Bei der Behandlung müssen ein Angehöriger oder Angehörige des Zentrums anwesend sein.
(Diese Liste kann und muss von Experten verlängert werden.)
Diese Maßnahmen werden einen Sturm der Entrüstung hervorrufen bei den Menschen, die seit Jahren die „weiche Welle“ propagieren.
Der Staat muss entscheiden, was er will: Ein „Weiter so“ oder den Wiederaufbau einer „wehrhaften Demokratie“ mit Gewaltmonopol.
Das Vertrauen in den Staat als Ordnungsmacht ist schwer angeschlagen – nicht nur in den Metropolen.
Die Ballung von Metropolen in der „Krawall-Liste“ – Köln, Berlin, Hamburg (G-20-Gipfel) und jetzt Stuttgart – hat zur Folge, dass die Menschen ein Gefühl der persönlichen Unsicherheit entwickeln.
Die Politik hat die Macht, die Kräfte und die Mittel, diesen Zustand zu beenden. Man braucht keine neuen „runden Tische“ und keine Grundsatzdebatten.
Das Vertrauen in den Staat als Ordnungsmacht ist schwer angeschlagen – nicht nur in den Metropolen.
Die Ballung von Metropolen in der „Krawall-Liste“ – Köln, Berlin, Hamburg (G-20-Gipfel) und jetzt Stuttgart – hat zur Folge, dass die Menschen ein Gefühl der persönlichen Unsicherheit entwickeln.
Die Politik hat die Macht, die Kräfte und die Mittel, diesen Zustand zu beenden. Man braucht keine neuen „runden Tische“ und keine Grundsatzdebatten.
Deutschland hat die Gesetze, die für o.a. Maßnahmen ausreichen.
Es fehlt bislang der erforderliche politische Wille, diese Maßnahmen auch anzuwenden.
Damit wird Deutschland kein „Polizeistaat“, sondern ein Staat, in dem seine Bürgerinnen und Bürger sich bei Tag und Nacht wieder sicher fühlen können.
Bei den nächsten Wahlen in Bund und Ländern sollte der Wähler die Kandidaten fragen: Was tun Sie persönlich für einen befriedigenden Status unserer „Inneren Sicherheit“?
