Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)

  1. Von Helga Zepp-LaRouche

  2. Große Teile der Weltwirtschaft erleben derzeit den größten Schock seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Ein Neustart der Wirtschaft ist dringend notwendig. Aber wir können nicht einfach zum Status quo zurückkehren, sondern müssen die Schwächen beheben, die die Struktur unserer Ökonomie so anfällig für die Auswirkungen von Covid-19 gemacht haben! Dazu gehört die vor rund 50 Jahren vom Club of Rome und ähnlichen malthusianischen Institutionen induzierte Grundannahme, die Industrialisierung der Entwicklungsländer solle nie stattfinden und Wirtschaftswachstum per se sei etwas Schlechtes.

  3. Wer immer wieder auf die Beine kommen soll mit dem „Wiederaufbaufonds“ der Europäischen Kommission, die produktive Industrie ist nicht dabei. Der größte Teil der 500 Milliarden Euro, die in diesen Fonds fließen sollen, wird im Nirwana der angeblich „eneuerbaren Wirtschaft“ versickern. „Erneuerbar“ ist hier nur der nicht endenwollende Zustrom von Steuergeldern, die nach Brüssel abfließen und dort für den Wahn von der „Klimaneutralität 2050“ ausgegeben werden sollen.

  4. China führte vom 22.-27.5. seine jährlichen parlamentarischen Versammlungen des Nationalen Volkskongresses und der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV) durch.  Die Versammlung hat die Aufgabe, nach der Normalisierung des Lebens nach der Epidemie den weiteren Kurs zu skizzieren und Pläne zur Verbesserung des Gesundheitssystems zu entwickeln, um künftig Gefahren wie dem Coronavirus effektiver begegnen zu können. Bei seinen Treffen mit Delegiertengruppen unterstrich Präsident Xi, das Leben und Wohlergehen der Menschen habe höchste Priorität.

  5. Angela Merkel und Emmanuel Macron stellten am 18.5.  einen deutsch-französischen Vorschlag für einen „Wiederaufbaufonds“ von 500 Mrd.€ vor, der durch Anleihen der Europäischen Kommission finanziert und aus dem EU-Haushalt zurückgezahlt werden soll.  Dies entspricht  etwa 3% des Gesamt-BIP der EU-Mitgliedstaaten, und da der Fonds über drei Jahre aktiv sein soll, nur 1% pro Jahr.

  6. Alexander Hartmann

    Während sich die globale Krise weiter verschärft - so meldete die WHO am 21. Mai mehr als 100.000 registrierte neue COVID-19-Infektionen weltweit innerhalb von 24 Stunden -, kommt von der Londoner City und ihren Verbündeten in den Vereinigten Staaten ein eindeutiger Vorstoß, die Destabilisierung weiter voranzutreiben, indem die Hetze gegen China im Vorfeld der Jahrestagung der Weltgesundheitsversammlung (WHA) drastisch verstärkt wurde.

  7. Zu Beginn des diesjährigen Nationalen Volkskongresses und der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV) kündigte der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang die Schaffung von 9 Millionen Arbeitsplätzen für 2020 an.  Auch wenn diesmal keine konkreten Wachstumsziele für das Jahr angegeben wurden – aufgrund der enormen Herausforderungen durch die Folgen der  Corona-Pandemie - hat China es geschafft, die Industrieproduktion bereits wieder auf Vorjahresniveau zu bringen.

  8. Auf dem Höhepunkt der Südseespekulationsblase ernannte der König von Frankreich 1720 einen der Hauptverantwortlichen für diese Blase, John Law, zu seinem Finanzminister. Law nutzte diesen Posten, um die Blase kontinuierlich weiter aufzublasen - obwohl er wußte, daß sie platzen mußte -, indem er einfach eine Blase nach der anderen schuf.

  9. Das Schiller-Institut hat eine internationale, überparteiliche Kampagne für ein Weltgesundheitssystem in Gang gesetzt. Hier können Sie die "Coronavirus-Petition: Für eine Weltgesundheitsinfrastruktur" unterzeichnen. Es folgt der Text. Bitte unterstützen Sie diese wichtige Kampagne!

  10. Von Helga Zepp-LaRouche