Viktor Orbán, der langjährige ungarische Ministerpräsident, hat in einer seiner großen Reden
den Unterschied zwischen liberaler und illiberaler Demokratie sehr präzise definiert:
„Laßt uns ganz eindeutig bekennen:
Die christliche Demokratie ist nicht liberal. Die liberale Demokratie ist liberal.
Die christliche Demokratie ist kraft ihrer Definition nicht liberal: sie ist, wenn sie so wollen, illiberal, so in Fragen des Multikulturalismus, der Globalisierung, der Immigration und dem Konzept der Familie“.
Viktor Orbáns Überzeugung beruht auf dem Naturrecht und bietet
dem Genderismus,
Feminismus
sowie der ganzen LBGTI-Propaganda
keinen Raum.
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Die Folge davon ist, daß die „liberale Demokratie“ keine Werte kennt, auch nicht solche der Humanität oder der Menschenrechte.
„Eine Demokratie ohne Werte verwandelt sich, wie die Geschichte beweist, leicht in einen offenen oder hinterhältigen Terrorismus.“
Nach christlicher Auffassung geht eben auch das Recht einer „demokratischen Republik“ nicht vom Volk aus, sondern von dem „in die Herzen der Menschen eingeschriebenen“ Naturrecht.
Die „reine Rechtslehre“ von Hans Kelsen lehnte das Naturrecht strikt ab.
Die Naturrechtslehre ist für ihn unwissenschaftliche „Metaphysik“. Gesetze beschließt der menschliche, von der Verfassung ermächtigten Gesetzgeber durch einen Willensakt nach eigenem Gutdünken.
Er ist dabei an keine übermenschliche Instanz gebunden, an keine „lex aeterna“. Was Gut oder Böse ist, bestimmt er selbst. Er macht sich dadurch zum Gott.
Mit seiner Unterscheidung von liberale und illiberale Demokratie hat Viktor Orbán ein Thema angestoßen, über das intensiv nachzudenken sich wahrlich lohnt.
